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Die Erfolgschancen einer Anzeige sind nicht klar zu definieren. Eine Strafanzeige kann häufig nur gegen „unbekannt“ gestellt werden, da die Verfasserin oder der Verfasser von Hassrede nicht immer konkret identifiziert werden kann. Doch die Lage verbessert sich: Nutze die Möglichkeit.

In der Praxis ergibt sich bei Meldungen im Internet häufig das Problem, dass die Verfasserin oder der Verfasser der Nachricht nicht identifiziert werden kann.

Eine Strafanzeige kann dann nur gegen „unbekannt“ gestellt werden, die Strafverfolgungsbehörden müssen bei erfolgloser Suche nach der Autorin oder dem Autor ihre Ermittlungen einstellen – das Resultat war in der Vergangenheit oft, dass strafbare Posts lediglich gelöscht werden, ohne überhaupt den Versuch zu unternehmen, die Urheberin oder den Urheber zu ermitteln.

Um diesem Problem zu begegnen, hat die Landesanstalt für Medien NRW die Initiative „Verfolgen statt nur Löschen“ ins Leben gerufen: Sie wurde 2017 gestartet und vereint Vertreterinnen und Vertreter von Medienaufsicht, Strafverfolgungsbehörden und Medienhäusern.

Ziel ist es, eine Rechtsdurchsetzung im Internet zu erleichtern und so ein Zeichen gegen Hassrede zu setzen.

Dazu kooperiert die Landesanstalt für Medien NRW mit der Zentralen Ansprechstelle Cybercrime der Staatsanwaltschaft NRW (ZAC NRW), dem Landeskriminalamt NRW und verschiedenen Medienhäusern, wie beispielsweise der Mediengruppe RTL Deutschland, der Rheinischen Post und dem Westdeutschen Rundfunk.

Auch durch Initiativen wie „Verfolgen statt nur Löschen“ hat das Problem Hassrede bei den Strafverfolgungsbehörden eine höhere Relevanz erhalten. Dazu kommt, dass einige soziale Netzwerke mittlerweile besser mit der Polizei kooperieren und zur Strafverfolgung Kontaktinformationen recht schnell preisgeben.

Durch die Nachjustierung bestehender Gesetze soll zudem daran gearbeitet werden, dass Ermittlungsbehörden die benötigten Mittel zur Identifizierung an die Hand bekommen. Anzeigen lohnt sich also und liegt in unserer Verantwortung.

Mehr Infos:

Was versteht man unter Hate Speech?

Der Begriff "Hate Speech" stammt aus dem Englischen und bedeutet übersetzt Hassrede. Hassrede beschreibt abwertende, menschenverachtende und volksverhetzende Sprache und Inhalte, durch die die Grenzen der Meinungsfreiheit überschritten werden. Die Menschenwürde gilt jedoch immer und überall, auch im Internet. Als Einzelner und auch als Gesellschaft muss deshalb etwas gegen Hassrede unternommen werden. Die Bundeszentrale für Politische Bildung hat Informationen dazu hier zusammengetragen.

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